1. Geltungsbereich, Zustandekommen des Vertrages
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, AGB genannt, regeln die Nutzung der verschiedenen Dienstleistungen und Anwendungen der fumi App bereitgestellt durch die Hoyfeld UG, vertreten durch die Geschäftsführer, Sandra Buchheister, Matthias Felder, Luisa Hoyer, Marcel Hoyer, nachfolgend “fumi” genannt und natürliche Personen, nachfolgend „Nutzerin“ genannt
Die fumi App ist eine Endkunden Applikation für Smartphone, verfügbar für iOS (Apple) und Android (Google)). Die Nutzerin hatte bereits auf der Seite des jeweils für ihr System zuständigen App Store Gelegenheit, die AGBs sowie ihr eventuell bestehendes 14 tägiges Widerrufsrecht als Verbraucher einzusehen und hat der Verwendung der AGBs vor Aktivieren der fumi App zugestimmt der Inhalt ist damit Teil des Vertragsverhältnisses geworden.
Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird im Folgenden von den Personen in femininer Form gesprochen. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten natürlich auch für die männlichen und diversen Geschlechter.
2. Leistungsumfang
fumi ermöglicht der Nutzerin, die vertragsgegenständlichen Futtermittelberechnungs-Dienste selbst zu nutzen. Die Fütterungsempfehlungen beziehen sich auf gesunde Tiere. Die Verantwortung der Pferdehalterin für ihr Tier bleibt hiervon unberührt. Sollte das Tier besondere Leiden/Krankheiten oder spezielle altersbedingte Fressprobleme haben, so ist von der Nutzerin eine Tierärztin zu konsultieren. Die fumi-App dient nicht der Heilung von Krankheiten, sondern will einen optimalen Ernährungszustand der in der App beschriebenen Tiere unterstützen und fördern. Mittels fumi können heilungsunterstützende Futtermittel berechnet werden, Voraussetzung ist hier, dass die Nutzerin ihr Pferd tierärztlich vorgestellt hat und die weitere Vorgehensweise abgestimmt hat.
3.Pflichten des fumi Nutzers
fumi ersetzt weder eine veterinärmedizinische Untersuchung noch das eigene Denken. Die App soll dem Tier der Nutzerin letztendlich mehr Lebensqualität durch eine optimale und bedarfsgerechte Ernährung liefern. Generell muss ein krankes Tier einer Tierärztin vorgestellt werden, ebenso ist es nicht zulässig und sinnvoll, ein Pferd mit Stoffen zu füttern, die nicht zu seinem natürlichen Ernährungsspektrum passen. Innerhalb der App kann auch eigenes Futter eingefügt und für das Pferd verwendet werden, es versteht sich aber von selbst, dass dieses Futter pferdegerecht zu sein hat. Die tierschutzrechtlichen Besonderheiten sind zu beachten.
fumi verpflichtet sich nicht zur Datensicherung für den Nutzer während der Vertragslaufzeit oder zur Speicherung oder Archivierung der Trainings- oder sonstigen Daten nach Vertragsende. Die Nutzerin ist selbst dafür verantwortlich, ihre Daten so zu sichern, dass sie mit zumutbarem Aufwand wiederhergestellt werden können. Die Ausnahmen gemäß der DSGVO bleiben hiervon unberührt.
4. fumi Nutzerkonto und Mitgliedschaft, Vertragslaufzeit/Kündigung Widerrufsrecht
Zur Anmeldung für die fumi App benötigt die Nutzerin eine gültige E-Mail-Adresse und ein selbst gewähltes Passwort. Die Registrierung erfolgt durch Freischaltung des Nutzerprofils durch fumi. Das Vertragsverhältnis ist persönlich und nicht übertragbar.
Die Nutzerin verpflichtet sich bei Registrierung, wahre und vollständige Angaben zu machen und diese während der Vertragslaufzeit aktuell zu halten.
Die Nutzerin muss unbeschränkt geschäftsfähig sein oder mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln. Das Vertragsangebot von fumi richtet sich für Personen ab 16 Jahren.
Die kostenlose fumi Mitgliedschaft bzw. das fumi-Nutzerprofil kann jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist über den App Store gekündigt werden. Ferner kann die Nutzerin ihr fumi Konto durch Deinstallation der App schließen, alle gespeicherten Daten werden anschließend gelöscht.
Die übrigen Kündigungsfristen richten sich nach den Regelungen der App Stores.
Grundsätzlich steht der Nutzerin als Verbraucherin ein 14 tägiges Widerrufsrecht zu. Eine Besonderheit besteht bei dem Erwerb von digitalen Gütern, hier einem Abonnement. Bei Erwerb des Abos hat die Nutzerin gemäß den Regelungen des jeweiligen App Stores zugestimmt, dass ihr die digitalen Inhalte sofort zur Verfügung gestellt werden, und damit bestätigt, dass sie damit auf das gesetzliche Widerrufsrecht verzichtet.
5. Haftung
a) Soweit fumi für Leistungen ein Entgelt fordert, haftet fumi auf Schadensersatz nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit uneingeschränkt. Im Falle der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten haftet fumi auch bei leichter Fahrlässigkeit. Unter wesentlichen Vertragspflichten, auch sog. Kardinalpflichten im Sinne der Rechtsprechung, sind solche Pflichten zu verstehen, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung die Nutzerin vertrauen darf.
Soweit fumi Leistungen entgeltfrei erbringt, haftet fumi auf Schadensersatz nur bei grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden.
Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder im Falle der Übernahme einer Garantie durch die fumi oder der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Haftungsbeschränkung gilst auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von fumi.
fumi haftet für Beratung nur, soweit die Fragestellung die App betrifft.
fumi bemüht sich um eine höchstmögliche Erreichbarkeit der App. Möglich sind jedoch Zeiten, in denen die Server für die App auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von fumi liegen (z.B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.) über das Internet nicht zu erreichen sind. Ebenso kann eine beschränkte Erreichbarkeit der App bei routinemäßigen Wartungsarbeiten eintreten. fumi kann den Zugang zur App beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern. Die Haftung von fumi für eine Nichterreichbarkeit der Server bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler, die durch äußere Einflüsse, von der Nutzerin zu vertretende Bedienungsfehler, höhere Gewalt oder nicht von fumi durchgeführte Änderungen oder sonstige Manipulationen entstehen.
b) Fremde Inhalte / Verantwortlichkeit
fumi kann der Nutzerin eine Funktion bzw. Plattform zur Kommunikation bereitstellen, über die sie sich mit anderen verständigen kann. Die Nutzerin ist selbst für den Inhalt dieser Kommunikation sowie sämtliche sonstige Inhalte, die von der Nutzerin veröffentlicht werden, verantwortlich. Bei den Inhalten handelt es sich für fumi um fremde Inhalte im Sinne von § 8 Abs. 1 Telemediengesetz (TMG). fumi macht sich die Inhalte weder zu eigen noch stimmt fumi ihnen zu. Soweit Links zu anderen von Dritten betriebenen Seiten bereitgestellt werden, ist fumi für den Inhalt der verlinkten Seiten nicht verantwortlich. fumi wird jedoch diese Seiten regelmäßig überprüfen und gegebenenfalls löschen, falls hierzu Anlass besteht. Sollte fumi zudem rechtsverletzende Inhalte gemeldet werden, wird fumi von den Rechten auf Löschung Gebrauch machen und diese unverzüglich entfernen.
6. Außerordentliche Kündigung / Verbotene Verhaltensweisen
Das gesetzliche Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Ein wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung kann insbesondere bei folgenden unerlaubten Handlungen durch die Nutzerin vorliegen: Veröffentlichung von Inhalten mit beleidigenden, anstößigen oder rechtswidrigen Inhalten, insbesondere als Kommentare; Belästigung anderer Nutzer; Veröffentlichung rechtswidriger Inhalte (z. B. Profilfotos, die Urheberrechte oder Persönlichkeitsrechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen); Auftreten unter falscher Identität, falsche Angaben; Überlassen von Zugangskennungen oder Passwörtern oder das Verwenden fremder Zugangskennungen oder Passwörter; technische Manipulationen; Kopieren von Soft- oder Hardware.
7. Verantwortung, Gewährleistung, Keine medizinische Beratung/Dienste
fumi übernimmt keine Gewährleistung bezüglich bestimmter Trainingsziele oder Ergebnisse, die durch die Nutzung der fumi Dienste erzielt werden können, oder bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen der fumi Dienste abrufbaren Informationen.
Die fumi Dienste erlauben es mithilfe der Funktionalitäten der Futtermittelempfehlungs- App die Gesundheit, das Wohlbefinden und die Leistungsfähigkeit des von der Nutzerin betreuten Pferdes zu unterstützen, bietet jedoch keine medizinische Beratung oder Diagnosen, sollten nicht als solche interpretiert werden und ersetzen keine tierärztliche Beratung. Die Entwicklerinnen der App sind ausgebildete Pferdefutterberaterinnen, die Fütterungs-empfehlungen wurden nach bestem Wissen und auf dem Stand der aktuellen Forschung und Kenntnis über den hippologischen Verdauungstrakt entwickelt.
Die erforderlichen technischen Voraussetzungen, z.B. erforderlicher Speicherplatz auf dem mobilen Endgerät und benötigte Software-Version, ergeben sich aus der im App Store abrufbaren Beschreibung der App. Weitere Voraussetzung für die Installation und Nutzung auf dem jeweiligen mobilen Endgerät des Nutzers ist ein aktuelles und gültiges Nutzer-Konto für den jeweiligen App Store sowie eine Internetverbindung. Das Vertragsverhältnis der Nutzerin bezüglich des App Store-Nutzerkontos richtet sich ausschließlich nach den zwischen der Nutzerin und dem jeweiligen App Store geschlossenen Vereinbarungen.
Die Installation und die Nutzung der App setzt eine regelmäßige Datenübertragung des mobilen Endgeräts der Nutzerin voraus. Umfang und Häufigkeit der Datenübertragung hängen unter anderem von Art und Umfang der Nutzung der App durch sie ab. Die für die Datenübertragung entstehenden Verbindungskosten trägt die Nutzerin nach dem zwischen ihr und ihrem Internetzugangsanbieter bestehenden Vertrag.
Mit dem Download und der Installation der App erhält die Nutzerin eine persönliche, einfache und nicht-übertragbare Lizenz die App auf dem mobilen Endgerät nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen.
Die Nutzung der fumi App ist ausschließlich für den privaten, nicht-kommerziellen Gebrauch gestattet.
8. Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Auf Verträge zwischen dem fumi und der Nutzerin findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem die Nutzerin als Verbraucherin ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
9. Streitbeilegungsmöglichkeit:
fumi ist verpflichtet, auf folgendes Angebot hinzuweisen: zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Online-Plattform (“OS-Plattform”) initiiert: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist fumi nicht verpflichtet und nicht bereit.
10. Salvatorische Klausel
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.
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